„Das Internet ist
wie eine Welle:
Entweder man lernt,
auf ihr zu schwimmen,
oder man geht unter.“

Bill Gates

IT-RECHT

BGB, EGBGB, BDSG, TMG, … Für das Anbieten von Waren und Dienstleistungen im Internet gelten inzwischen unzählige Regelungen, die für den Laien kaum noch überschaubar sind. Als Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht steht Ihnen Kai Schützle zur Seite und überprüft Ihre Webseite, Ihren Online-Shop oder Ihr Angebot auf Online-Plattformen wie z.B. Amazon, eBay, DaWanda & Co. Wir erstellen individuelle Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Kundeninformationen sowie Datenschutzerklärungen, Impressum und Widerrufsbelehrungen.

Darüber hinaus führen wir Testbestellungen durch, um den rechtssicheren Verkauf im Internet sicherzustellen. Da sich die rechtlichen Vorgaben schnell ändern können, bieten wir unseren Mandanten auf Wunsch auch einen „Update-Service“ an. Hierbei prüfen wir Ihre Rechtstexte zu kalkulierbaren Festpreisen regelmäßig auf deren Aktualität und Rechtssicherheit.

GEWINNSPIELE

Gewinnspiele sind ein attraktives Instrument, um das Interesse an Ihrem Unternehmen oder Ihren Leistungen zu wecken und neue Kontaktmöglichkeiten zu Interessenten zu generieren. Doch damit auf das Gewinnspiel nicht eine teure Abmahnung folgt, müssen im Vorfeld rechtssichere Teilnahmebedingungen gestaltet werden, die die jeweiligen gesetzlichen Regelungen oder Regelungen der Plattform (z.B. Facebook) berücksichtigen.

Wir erstellen für Sie je nach Plattform und Ausgestaltung des Gewinnspiels rechtssichere Teilnahmebedingungen.

WERBEKAMPAGNEN

Ob klassische oder digitale Werbekampagnen: Alle unterliegen rechtlichen Vorgaben und müssen so gestaltet werden, dass teure Abmahnungen vermieden werden.

Hierzu prüfen wir mit Ihnen im Vorfeld unter anderem, welche rechtlichen Vorgaben beachtet und welche Rechte ggfs. erworben werden müssen, bevor die Werbekampagne veröffentlicht wird.

WETTBEWERBSRECHT

Das Wettbewerbsrecht bildet die rechtliche Grundlage, um gegen unlautere Angebote und unfaires wirtschaftliches Verhalten von Mitbewerbern vorzugehen. Auf Basis des Wettbewerbsrechts überprüfen wir auf Wunsch neben dem eigenen Angebot auch fremde Angebote auf die Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen und wägen mit Ihnen gemeinsam Chancen und Risiken einer Abmahnung ab.

Sollten Sie selbst eine Abmahnung erhalten haben, prüfen wir diese auf Berechtigung und klären mit Ihnen anschließend die zielführendste Vorgehensweise zur Reaktion auf die Abmahnung.

IT-VERTRÄGE

IT-Verträge stellen eine besondere Form im Vertragsrecht dar, da sie sich häufig mit abstrakten Leistungen beschäftigen und entsprechend komplexe Vertragsinhalte enthalten (wie z.B. Verträge über die Erstellung von Apps oder Webseiten, ASP- oder SaaS-Verträge etc.).

Auch bei der Erstellung und Überprüfung von IT-Verträgen sind wir Ihr richtiger Ansprechpartner. Wir beraten Sie bei der Vertragsgestaltung, setzen berechtigte Ansprüche durch und wehren unberechtigte Ansprüche ab.

    Referenzen Recht



Wir freuen uns, im Bereich Rechtswesen mit folgenden Mandanten zusammenarbeiten zu dürfen:

  • Bergzeit
  • Bo Concept
  • PLANA
  • SPECTRAL
  • FIXTREME

Netzwerk / Kooperationspartner

Unsere Mandanten profitieren von über 10 Jahren Berufserfahrung im IT- und Wettbewerbsrecht sowie einem breiten und langjährigen Partnernetzwerk.

Auf Wunsch erhalten Sie auch Zugriff auf unsere Kooperationspartner aus angrenzenden Rechtsgebieten.

Rechtsanwalt

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BERATUNG

Das Bundesdatenschutzgesetz und andere datenschutzrechtliche Vorschriften sehen eine Reihe von Pflichten für Unternehmen und Institutionen vor. Wir unterstützen Sie bei der Einhaltung der geltenden Datenschutzregeln in Ihrem Unternehmen. Im Rahmen eines so genannten Datenschutzaudits führen wir eine Bestandsaufnahme durch und stellen fest, welche Vorgaben in Ihrem Unternehmen bereits umgesetzt sind bzw. welche Anforderungen noch umgesetzt werden sollten.

Wir zeigen Optimierungspotentiale auf, entwickeln Lösungsansätze und setzen diese gemeinsam mit Ihnen um. Auf Wunsch führen wir die Datenschutzaudits auch bei Ihren Subunternehmern durch.

AUFTRAGSDATENVERARBEITUNG

Die Datenverarbeitung im Auftrag wird ebenfalls durch das Bundesdatenschutzgesetz geregelt und muss entsprechend datenschutzrechtlich abgesichert werden.

Wir erstellen und überprüfen die Vereinbarungen für die Auftragsdatenverarbeitung mit Ihren Auftragnehmern sowie Subunternehmern.

VERFAHRENSVERZEICHNIS

Jedes Unternehmen, das personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt, muss den Umgang mit diesen Daten in einem so genannten Verfahrensverzeichnis dokumentieren.

Wir unterstützen Sie bei der Erstellung eines solchen Verzeichnisses und beraten Sie, falls Aufsichtsbehörden oder sonstige Dritte Einsicht in das Verfahrensverzeichnis verlangen.

DATENSCHUTZ-GRUNDVERORDNUNG

Das EU-Parlament hat am 14. April 2016 die EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) verabschiedet. Die entsprechenden Regelungen treten zum 25. Mai 2018 in Kraft und sehen vielfältige gesetzliche Änderungen vor, auf die sich Unternehmen bereits frühzeitig einstellen sollten, um hohe Bußgelder bzw. persönliche Haftung der Verantwortlichen zu vermeiden.

Wir unterstützen Sie bei der Umsetzung der gesetzlichen Neuregelungen.

EXTERNER DATENSCHUTZBEAUFTRAGTER FÜR UNTERNEHMEN

Je nach Unternehmensgröße und Unternehmenszweck sehen die gesetzlichen Regelungen die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten im Unternehmen vor. Als externer Datenschutzbeauftragter können wir diese Rolle für Sie übernehmen. Zu unseren Aufgaben gehört z.B. die Schulung von Mitarbeitern im datenschutzgerechten Umgang mit personenbezogenen Daten, die Gestaltung von Verträgen mit Dritten, die Entwicklung von Richtlinien und Arbeitsanweisungen sowie die Erstellung von Mitarbeiterverpflichtungen.

Auf Wunsch sind wir Ihr zuverlässiger Ansprechpartner in allen datenschutzrechtlichen Angelegenheiten und beantworten Anfragen von Aufsichtsbehörden und Dritten in Absprache mit Ihnen.

Vorteile externer Datenschutzbeauftragter

Die Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten hat unter anderem folgende Vorteile:

  • Keine Neueinstellung oder Freistellung von Mitarbeitern notwendig
  • Gegenüber internen Datenschutzbeauftragten kein besonderer arbeitsrechtlicher Kündigungsschutz
  • Kosten für Aus- und Weiterbildung eines internen Datenschutzbeauftragten können eingespart werden
  • Mögliche Zielkonflikte durch die Bestellung eines internen Mitarbeiters als Datenschutzbeauftragter werden vermieden
  • Mitarbeiter erhalten aktuellste Informationen durch fachkundigen und kompetenten Ansprechpartner und können sich auf eigentliche Aufgabe konzentrieren
  • Anwaltliche Haftung und Verschwiegenheit.

    Referenzen Datenschutz



Wir freuen uns, im Bereich Datenschutz mit folgenden Mandanten zusammenarbeiten zu dürfen:

  • ARTA
  • FIXTREME
  • Hinz
  • INTEGION
  • Mahler AGS
  • mecodia
  • PLANA
  • TÜRENMANN
  • UID
  • WAKÜ

Darüber hinaus sind wir offizielles Mitglied in folgenden Verbänden:

  • Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands e.V. (BvD)
  • dsb-Group e.V

Datenschutz

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EXPERTISE

 

Neben der Tätigkeit als Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht ist Kai Schützle auch TÜV-zertifizierter Datenschutzbeauftragter DSB-TÜV sowie TÜV-zertifizierter Datenschutzauditor DSA-TÜV.

Als Datenschutzbeauftragter für diverse Unternehmen mit langjähriger Erfahrung in diesem Gebiet ist er bestens mit den gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz vertraut.

KANZLEI

Geschäftsführender Gesellschafter der Schützle Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ist Rechtsanwalt Kai Schützle.

QUALIFIKATIONEN

  • Zulassung als Rechtsanwalt 2006
  • Verleihung des Titels „Fachanwalt für IT-Recht“ 2009
  • Zertifizierter Datenschutzbeauftragter DSV-TÜV 2011
  • Zertifizierter Datenschutzauditor DSA-TÜV 2012
  • 2008 bis 2016 Partner in Kanzlei für IT- und Medienrecht in Ludwigsburg

Zusätzlich ist Kai Schützle Dozent am ZfW der IHK Heilbronn-Franken sowie am Institut für Managementlehre.

Zu seinen letzten Veröffentlichungen gehören:

  • „Fernabsatzrechtliche Informationspflichtverstöße immer spürbar“ in Computer & Recht (CR) 7/2009, S. 443 ff.;
  • „Datenschutz-Auditor, Websites rechtssicher überprüfen“, WEKA-Verlag 2012, gemeinsam mit Wolfgang A. Schmid und Ralf Bergmeir.

 

News

Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit der Speicherung von dynamischen IP-Adressen

Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung vom 15.05.2017 mit der Frage befasst, wann die Speicherung von dynamischen IP-Adressen zulässig ist.

 

 

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Bundesgerichtshof zu Informationspflichten eines Preisvergleichsportals im Internet

Der Bundesgerichtshof hat sich im Urteil vom 27.04.2017 mit der Frage befasst, welche Informationspflichten dem Betreiber eines im Internet angebotenen Preisvergleichsportals obliegen. 

 

 

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Bundesgerichtshof zur Panoramafreiheit

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27.04.2017 entschieden, dass sich die sogenannte Panoramafreiheit auf Kunstwerke erstreckt, die nicht ortsfest sind.

 

 

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Bundesgerichtshof zum Zu-Eigen-Machen von Äußerungen durch den Betreiber eines Bewertungsportals

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 04.04.2017 entschieden, wann ein Zu-Eigen-Machen von Äußerungen durch den Betreiber eines Bewertungsportals vorliegt.

 

 

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Abmahnung IDO wegen AGB-Klauseln, Preisangaben sowie Textilkennzeichnung

Der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. mahnt eBay-Händler derzeit wegen der Verwendung bestimmter AGB-Klauseln, angeblich fehlerhafter Preisangaben bzw. fehlender Textilkennzeichnung ab.

 

 

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Neuer Facebook-Auftritt unserer Kanzlei

Unsere Kanzlei ist ab sofort auch auf der Online-Plattform Facebook aktiv.

 

 

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Rechtsreferendare (m/w) mit Interesse im IT- und Datenschutzrecht gesucht

Für unseren vor Kurzem neu eröffneten Standort in Heilbronn suchen wir Rechtsreferendare (m/w) mit Interesse im IT- und Datenschutzrecht.

 

 

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Abmahnung

Abmahnung der Kanzlei Madert, Wohlgemuth, Fahr & Partner wegen Verwendung der Bezeichnung „Chucks Look“ bzw. fehlendem Hinweis auf OS-Plattform.

 

 

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Neue Informationspflichten für Betreiber von Webseiten seit 01.02.2017

Seit 01.02.2017 gelten neue Informationspflichten für Verträge, die Unternehmer mit Verbrauchern online abschließen.

 

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Neueröffnung Kanzleistandort Heilbronn

Seit Mitte Januar sind wir mit unserer Kanzlei in Heilbronn vertreten. Frei nach dem Motto „alles wird neu und bleibt doch beim Alten“, haben sich zwar unsere Kontaktdaten geändert, gleich bleiben aber die von uns betreuten Rechtsgebiete, nämlich IT- und Datenschutzrecht.

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