Frau Serap Torlak, Berlin, lässt Internethändler derzeit über Rechtsanwalt Levent Göktekin wegen Privatverkäufen über eBay abmahnen.

Uns liegt ein Schreiben von Rechtsanwalt Levent Göktekin vor, in dem dieser im Namen seiner Mandantin, Frau Serap Torlak, Berlin, einen Internethändler wegen Privatverkaufs von Zubehörartikeln für Tablets auf eBay abmahnt.

Als Begründung wird ausgeführt, dass der gleichzeitige Verkauf von mehr als 10 Zubehörartikeln für Tablets das Merkmal des gewerblichen Handelns erfüllen würde, weswegen der Händler verpflichtet sei, ein Impressum sowie eine Widerrufsbelehrung bei eBay abrufbar zu halten.

Dem Schreiben sind eine vorgefertigte Unterlassungserklärung sowie eine Kostennote auf Basis eines Streitwerts i.H.v. EUR 15.000,- beigefügt.

Zur Frage, wann privates und wann gewerbliches Handeln vorliegt, existiert eine Vielzahl von gerichtlichen Entscheidungen. In vergleichbaren Fällen wird von Gerichten maßgeblich darauf abgestellt, welche Waren verkauft werden, in welchem Umfang und über welchen Zeitraum dies geschieht und ob es sich bei den verkauften Waren um Neu- oder Gebrauchtware handelt.

Wir raten Betroffenen dringend an, bei Erhalt einer entsprechenden Abmahnung anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Hierbei kann geklärt werden, ob tatsächlich ein Anspruch auf Abgabe einer Unterlassungserklärung besteht und wie das eBay-Angebot gestaltet werden muss, um zukünftige Abmahnungen zu vermeiden.