Markenrecht

1. Die Marke eines Unternehmens ist oftmals auch Ihr Aushängeschild. Sie stellt eine Verbindung zwischen dem Kunden und dem Unternehmen oder einem Produkt des Unternehmens her. Deshalb ist es für Unternehmen wichtig, Marken zu schützen. Wir beraten Sie gerne rund um das Thema Markenrecht.

2. Unser Leistungsspektrum umfasst unter anderem folgende Leistungen:

  • Allgemeine Beratung im Marken- bzw. Kennzeichnungsrecht
  • Markenanmeldung und ggf. Recherche
  • Lizenzverträge
  • Anspruchsdurchsetzung bei Markenrechtsverstößen
  • Hilfe bei Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen

Jetzt Beratungstermin vereinbaren unter: Tel: 49 / 7131 / 12 08 73 - 0


3. Beispiele aus der Rechtsprechung:

LG Düsseldorf: Der Inhaber der Marke "Malle" kann Partyveranstaltern untersagen, ohne seine Zustimmung Partys mit der Bezeichnung "Malle" zu bewerben und zu veranstalten.
Urteil v. 29.11.2019, Az. 38 O 96/19 KfH

OLG Köln: Kochbücher für "Thermomix" können die Aufschrift "Thermomix" trotz Markenschutz verwenden
Urteil v. 13.09.2019, Az. 6 U 29/19

EuGH: Ein Zeichen, das auf Marihuana anspielt, darf beim gegenwärtigen Stand des Rechts nicht als Unionsmarke eingetragen werden
Urteil v. vom 12.12.2019 Rechtssache T-683/18