Die irische Datenschutzbehörde hat gegen den US-Konzern Meta mit EU-Sitz in Irland eine Geldstrafe in Höhe von EUR 1,2 Milliarden aufgrund von Verstößen gegen die DSGVO verhängt.

Hintergrund für die Maßnahme ist der seit Jahren andauernde Streit darüber, dass Daten von Facebook-Nutzern aus der EU in die USA übermittelt werden. Die USA gilt als unsicheres Drittland im Sinne der DSGVO. Es liegt damit ein Verstoß gegen Art. 46 DSGVO vor.

Der ursprünglichen Beschwerde lagen Befürchtungen zugrunde, dass etwa US-Geheimdienste auf die Informationen europäischer Nutzer zugreifen könnten.

Die irische Datenschutzbehörde hat neben dem Bußgeld angeordnet, dass Meta nun fünf Monate Zeit hat, um jede künftige Übermittlung personenbezogener Daten in die USA auszusetzen. Weiter muss Facebook innerhalb der nächsten sechs Monate die Verarbeitung (so etwa die Speicherung) aller personenbezogener Daten von europäischen Nutzern in den USA einstellen.

Gegen Meta wurden in der Vergangenheit schon häufiger Bußgelder aufgrund von Verstößen gegen die DSGVO verhängt. Zuletzt im Januar diesen Jahren in Höhe von EUR 390 Millionen aufgrund der Verwendung personalisierter Werbung und der Sammlung persönlicher Nutzerdaten in diesem Zusammenhang. Insgesamt wurden gegen den Konzern seit in Kraft treten der DSGVO im Jahr 2018 Bußgelder in Höhe von EUR 2,5 Milliarden Euro verhängt.