LG DÜSSELDORF: LEGO-MARKENRECHTE VERLETZT – VERTRIEB EINGESTELLT

Die Klägerin – ein Teil der LEGO-Unternehmensgruppe und Inhaberin der europäischen Markenrechte für die bekannten LEGO-Figuren – ging gegen die Beklagte vor, die einen Laden und Versandhandel betreibt und dort Spielzeug aus Klemmbausteinen, die mit Legosteinen kompatibel sind und von verschiedenen Herstellern stammen, vertreibt.

Die Klägerin – ein Teil der LEGO-Unternehmensgruppe und Inhaberin der europäischen Markenrechte für die bekannten LEGO-Figuren – ging gegen die Beklagte vor, die einen Laden und Versandhandel betreibt und dort Spielzeug aus Klemmbausteinen, die mit Legosteinen kompatibel sind und von verschiedenen Herstellern stammen, vertreibt.

Die Beklagte importierte dabei auch Spielwaren eines chinesischen Herstellers. Die Klägerin klagte auf Unterlassung, entsprechende Minifiguren in Deutschland zu verkaufen, einzuführen oder zu bewerben. Ebenso verlangte die Klägerin, dass die Beklagte alle in ihrem Besitz oder Eigentum befindlichen Minifiguren zerstören und ihr die Namen der Hersteller, Lieferanten und Abnehmer der Minifiguren sowie die Preise benennen sollte, die für die entsprechenden Produkte verlangt und erzielt wurden. Ebenso verlangte die Klägerin Feststellung darüber, dass die Beklagte verpflichtet ist, ihr jedweden Schaden zu ersetzen, der ihr aufgrund der Markenverletzung entstanden ist oder zukünftig entstehen wird.

Der Klage wurde vom Gericht vollumfänglich stattgegeben. Begründet wurde dies damit, dass es offenkundig sei, dass die LEGO-Minifiguren eine bekannte Marke darstellen und seit Jahren auf dem deutschen und europäischen Markt präsent seien. Die von der Beklagten vertriebenen Figuren seien der Marke der Klägerin (ausgehend der Perspektive des Gesamteindrucks eines durchschnittlichen Verbrauchers) hochgradig ähnlich. Ferner habe die Beklagte die Marke ohne Zustimmung der Klägerin für ihre geschäftliche Zwecke ausgenutzt.

LG Düsseldorf, Urteil vom 12.08.2022, Az.: 38 O 91/21